Plenardebatten
Dienstag, 18. Mai 2010 – Straßburg
6. Europäischer Flüchtlingsfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 (Änderung der Entscheidung Nr. 573/2007/EG des Rates) – Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1104/2008) – Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (Änderung des Beschlusses 2008/839/JI) – Einrichtung eines Gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU (Aussprache)
Alexander Alvaro, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Haushaltsausschusses . − Frau Präsidentin! SIS II ist eine jahrelange Geschichte von Versuchen, Fehlschlägen und erneuten Versuchen. Das sind Versuche, Fehlschläge und Versuche, die bis jetzt insgesamt 90 Millionen Euro verschlungen haben, die in den Augen Vieler regelrecht verschwendet wurden.
Aus haushalterischer Sicht kann ich jeden Satz, jedes Wort und jede Bemühung, die mein Kollege Carlos Coelho macht, unterstützen. Wir arbeiten in dieser Frage eng und gut zusammen. Wir haben alle ein gemeinsames Interesse daran, dass SIS II läuft. Man muss es sich aber – wie bei vielen Dingen im Leben – auch irgendwann eingestehen, wenn diese Dinge nicht funktionieren, und Alternativen überlegen.
Wir sind als Europäisches Parlament nicht bereit, das Projekt jetzt schon aufzugeben, und unterstützen Kommissarin Malmström, die dieses schwere Erbe angetreten hat, in jeder möglichen Weise. Klar muss aber sein, und das haben wir haushalterisch festgelegt und empfehlen das auch dem Plenum, dass die Beträge für SIS II in die Reserve gestellt werden sollten, damit wir eine bessere Kontrolle über die Verwendung dieser Mittel haben. Persönlich erwarte ich, dass es einen Plan B für den Fall gibt, dass man sich eines Tages eingesteht, dass wir das, was wir erreichen wollten, nicht erreichen konnten.
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