Alexander AlvaroVizepräsident des Europäischen Parlaments

Alexander Alvaro (ALDE).

– Frau Präsidentin, sehr geehrte Kommissarin, sehr geehrte Ratspräsidentschaft! Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist nicht nur ein Verbrechen, es ist eine Seuche, ein Markt der Schande und der Schändung, den wir austrocknen müssen. Wir stehen ja hier heute zusammen, um den besten Weg zu finden, wie wir das machen.

Ich danke der Berichterstatterin und der Kommissarin sehr für die Anstrengungen, die sie unternommen haben, um eine gemeinsame Position in diesem Hause zu finden. Wir haben uns auf das Prinzip Löschen statt Sperren von Websites geeinigt. Wir haben uns darauf geeinigt, die vollständige Beseitigung von kinderpornographischem Material im Netz durchzusetzen und es den Mitgliedstaaten zu überlassen, wenn sie dies nicht erreichen, die Sperrung zu vollziehen. Aber wir haben uns auch dafür entschieden, keinen Schleier über das zu legen, was es gibt, sondern die Quellen und die Ursachen dieses Problems anzugehen, und das vor allem mit dieser Richtlinie und mit der Arbeit, die die Kollegen darin investiert haben.

Gleichzeitig zwingt uns das aber natürlich zu internationalem Handeln. Der Kollege Albrecht hat eben deutlich darauf hingewiesen. Die meisten dieser Seiten kommen von außerhalb der Grenzen Europas. Es kann nicht sein, dass Phishing-Sites schneller aus dem Internet verschwunden sind als kinderpornographische Sites. Es ist unser gemeinsamer Auftrag, Staaten, ob europäische oder andere, daran zu erinnern, dass sie sich der Verantwortung nicht entziehen können, hier zu handeln anstatt wegzuschauen.

Es muss darum gehen, die Hintermänner zu identifizieren, die Nutznießer zu fassen und die Kinder in Europa und in anderen Ländern nachhaltig zu schützen.