Lexikon
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Wanderzirkus
Als Abgeordneter, der die europäischen Ideale vertreten will, kann ich nicht verantworten, dass jährlich hunderttausende Euro an Steuergeldern für einen kaum mehr praktikablen Wanderzirkus aufgewendet werden. Mit zunehmender Entscheidungskraft des Parlaments ist es wichtiger denn je, dass die gesetzgebenden Organe Kommission, Rat und Parlament eng und zügig zusammenarbeiten. Dies ist auch im “digitalen Zeitalter” nicht ohne den persönlichen Kontakt auf der Arbeitsebene möglich. Insofern ist es von großem Vorteil, wenn die nicht nur die vorbereitende Ausschussarbeit in zeitnaher Kollaboration mit den anderen Institutionen stattfinden kann. Gerade dieser Umstand bewegte das Parlament bereits in den frühen achtziger Jahren, also direkt nach der ersten freien Europawahl 1979, dazu, die schnell zu klein werdenden Räumlichkeiten in Luxemburg und Straßburg zu verlassen und neben der Kommission in Brüssel zu tagen.
Mit jeder Erweiterung der EU wird die steuerliche Belastung, die die monatlichen Straßburgreisen verursachen, größer, zumal auch die internationale Verkehrsanbindung Straßburgs weiterhin alles andere als zufriedenstellend ist.
Die europäische Bürgerinitiative www.oneseat.eu hat gezeigt, dass sich Europas Bürger durchaus für die EU interessieren. Obgleich die Kommission in dieser Frage keine gesetzgeberischen Befugnisse hat, war von Seiten der Kommissare deutlicher Zuspruch zu hören. Zwar gründet sich das Bürgerbegehren in Artikel 47 des von Frankreich und den Niederlanden abgelehnten Verfassungsvertrages; es ist jedoch bezeichnend dass niederländische Bürger das Gros der Unterzeichner stellen. Diese Kampagne zeugt also nicht von Euroskeptizismus sondern vom Willen der Bürger, die EU zu einer transparenten und effizient arbeitenden Union zu machen. Diesen Ruf europäischer Bürger und Steuerzahler kann man m. E. nicht ignorieren.
Hier können sie ihre Stimme gegen den Wanderzirkus abgeben:
http://www.oneseat.eu
