Alexander Alvaro » Lexikon

Vertrag von Lissabon

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:31:39 +0000

Der Vertrag von Lissabon ist ein Völkerrechtlicher Vertag, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Dieser Vertrag ersetzt nicht die bestehenden EU-Vertrag und EG-Vertrag, sondern reformiert diese, indem er die Institutionen der EU modernisiert und ihre Arbeitsmethoden optimiert.

Der Vertrag von Lissabon steht für ein Europa der Freiheit, der Solidarität und der Sicherheit. Er stärkt die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, den Einfluss des Parlaments und sorgt für mehr Transparenz in den Entscheidungen aller Gremien der EU.

Stabilitäts- und Wachstumspakt

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:30:12 +0000

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist ein rechtlicher Rahmen zur Koordinierung der nationalen Finanzpolitiken der Mitgliedstaaten der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), um ihre Währungsstabilität zu gewährleisten. Der Vertrag verpflichtet die Mitgliedstaaten zu Haushaltsdisziplin, die definiert ist als ein Budgetdefizit von nicht mehr als 3% des BIP (Bruttoinnlandprodukt) und eine Staatsverschuldung von höchstens 60% des BIP. Da der Stabilitätspakt unter Rot/Grün aufgeweicht wurde, müssen stärkere Maßnahmen zur Kostenüberwindung und Währungsstabilität der Eurozone geschaffen werden. Siehe auch ESM, EFSF.

Staatsinsolvenz

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:29:17 +0000

Eine Staatsinsolvenz tritt ein, wenn ein Staat bestehende Verbindlichkeiten nicht mehr oder nur noch teilweise bedienen kann. Dies wird häufig durch einen exzessiven Schuldenstand und somit durch ein dauerhaftes Ungleichgewicht zwischen Staatseinahmen und Staatsausgaben herbeigeführt.

Die Ursachen können sowohl wirtschaftliche als auch politische Hintergründe haben, wie z. B. zu geringe Steuereinnahmen und steigende Zinssätze, hohe Schulden bei Gläubigern oder die Weigerung einer Regierung u. a. durch einen Regimewechsel, Verpflichtungen zu erfüllen.

Schuldenkrise

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:28:33 +0000

Mit Schuldenkrise bezeichnet man die kritische Entwicklung im internationalen Finanzsystem, wenn ein Staat nicht mehr in der Lage ist, seine Kredite im vollen Umfang zu bedienen.

Vielfältige Ursachen können zu einer Schuldenkrise führen, wie beispielsweise eine sehr hohe Überschuldung, dauerhafte Haushaltsdefizite, hohe Ausgaben zur Sicherung des sozialen Friedens oder zur Unternehmens- bzw. Bankenrettung.

Förderprogramme

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:28:09 +0000

Die EU-Kommission gewährt im Rahmen der europäischen Förderprogramme direkte Finanzhilfen an öffentlichen und privaten Einrichtungen der Mitgliedstaaten. Gefördert werden Maßnahmen in Bereichen wie Forschung und Entwicklung, Bildung, Regionalpolitik, Gesundheitswesen, Umwelt und viele mehr u. a. Entwicklungshilfeprojekte weltweit. Informationen zu den Förderprogrammen der Europäischen Union erhalten Sie hier.

Euro-Rettungsschirm

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:27:42 +0000

Eurorettungsschirm ist die umgangssprachliche Bezeichnung des Begriffs ESM-Europäischer Stabilitätsmechanismus. Anhand eines umfangreichen Instrumentariums soll wirtschaftlich und finanziell stark angeschlagenen Mitgliedstaaten der Eurozone durch günstige Kredite sowie Bürgschaften und Garantien dauerhaft geholfen werden, um ernsthafte Staatschuldenkrisen zu überwinden und damit die Stabilität der Wirtschafts- und Währungsunion zu bewahren. Siehe auch ESM, EFSF.

Euro-Gruppe

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:27:17 +0000

Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium der EU ohne Entscheidungsbefugnisse. Ihre Mitglieder sind Vertreter aller Mitgliedstaaten in der Eurozone, derzeit 17, die gemeinsam ihre Wirtschaft- und Steuerpolitik koordinieren sowie die Einhaltung des Euro-Stabilitätspaktes überwachen, damit ein reibungsloses Funktionieren der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion möglich ist. Das Gremium hat zum Ziel, aktuelle Themen der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu analysieren und Rückschlüsse auf die Eurozonen-Wirtschaftspolitik zu ziehen. Chef der Euro-Gruppe ist derzeit Jean-Claude Juncker.

Euro-Bonds

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:26:49 +0000

Euro-Bonds sind eine Art theoretische „Staatsanleihe“ der Europäischen Union bzw. der Eurozone, mit deren Hilfe die Mitgliedstaaten gemeinsam Mittel an den Finanzmärkten aufnehmen könnten und dann gesamtschuldnerisch für deren Zins und Tilgung haften würden. Bisher verstoßen EU-Anleihen jedoch gegen geltendes Recht des AEU-Vertrages.

Zudem wird auch darüber diskutiert, ob Eurobonds der No-Bailout-Klausel in Art. 125 AEU-Vertrag widersprechen.

Die Bundesrepublik Deutschland und die FDP sind gegen Euro-Bonds und die Vergemeinschaftung von Schulden.

Europa 2020 Strategie

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:26:21 +0000

Die Europa 2020 Strategie ist die Langzeitstrategie für den weiteren Entwicklungsweg der EU im 21. Jahrhundert.

Anfang März 2010 hat die EU-Kommission das umfangreiche Wirtschaftsprogramm vorgestellt, welches an die Lissabon-Strategie anknüpft und welches die 27 Mitgliedstaaten einstimmig im Juni 2010 angenommen haben.

Das Programm steht für ein „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“, begleitet durch eine bessere Koordinierung der europäischen und nationalen Wirtschaft.

Diese drei Prioritäten sollen dazu beitragen, eine bessere Produktivität, eine hohe Beschäftigung sowie einen stärkeren Zusammenhalt in der EU zu erreichen.

Europarat

SvenGoergens — Tue, 06 Dec 2011 00:25:54 +0000

Der 1949 gegründete Europarat ist kein Organ der EU, sondern eine internationale Organisation von derzeit 47 europäischen Staaten, einschließlich Russlands und hat seinen Sitz in Straßburg. Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Ziel ist die Förderung des Friedens und der Zusammenarbeit in Gesamteuropa. Bedeutung hat der Europarat vor allem durch seine Arbeit zur Wahrung der Menschenrechte erlangt. Die Konventionen des Europarats müssen einstimmig verabschiedet werden. Sie erlangen in den Mitgliedstaaten nur dann Gültigkeit, wenn sie dort ratifiziert werden. Siehe auch Rat der Europäischen Union