ALVARO: Iran muss Todesstrafe abschaffen

Mittwoch, 8. September 2010

„Die geplanten Hinrichtungen von Zahra Bahrami und Sakineh Ashtiani müssen von den iranischen Justizbehörden umgehend ausgesetzt werden. Folter und Steinigung sind eines zivilisierten Landes wie Iran nicht würdig. Iran muss die Todesstrafe abschaffen“, erklärt Alexander Alvaro, Bürgerrechtsexperte der FDP und Mitglied der Iran-Delegation im Europäischen Parlament in Zusammenhang mit der heutigen Verabschiedung einer Resolution zu den Menschenrechten im Iran.

„Die Unterdrückung und Folter von politischen Gegnern, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten, Bloggern, Lehrern, Intellektuellen, Akademikern, Homosexuellen, Frauen, Studenten, Gewerkschaften und Minderheiten führt zu einer fortschreitenden Talibanisierung der iranischen politischen Klasse und Gesellschaft. Ein Regime, das Ehebruch mit Steinigung bestraft und gleichzeitig geheime Nuklearpläne hegt, darf sich deshalb auch nicht wundern, wenn seinen angeblich friedlichen Beweggründen mit zunehmender Skepsis begegnet wird“, so Alvaro abschließend.

ALVARO: Europaparlament bleibt bei ACTA wachsam

Dienstag, 7. September 2010

Nach der heute erzielten Mehrheit für die schriftliche Erklärung des Europäischen Parlaments zum Handelsabkommen gegen Produktpiraterie (ACTA – Anti Counterfeiting Trade Agreement) erklärt Alexander Alvaro, innenpolitischer Sprecher der FDP im EP: Weiter…

ALDE Hearing: ACTA Dokumente/documents

Donnerstag, 8. April 2010

Hier finden Sie die Dokumente zum ALDE Hearing: ACTA vom 6.4.2010 in Brüssel. Diese Seite wird weiterhin ergänzt. Weiter…

Presseschau ACTA

Mittwoch, 7. April 2010

Anbei finden Sie die aktuelle Presseschau zum Thema ACTA: Weiter…

ALDE Hearing “ACTA” am 6. April 2010 in Brüssel

Mittwoch, 31. März 2010

Seit dem Jahr 2007 wird das internationale Anti-Piraterie-Abkommen (ACTA) beraten, um ein weltweit einheitliches Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums durchzusetzen. Bislang gibt es noch keinen veröffentlichten Antragstext, sondern nur inoffizielle Arbeitspapiere, deren Inhalt weitgehend unbekannt ist. Weiter…