SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1370/10
von Alexander Alvaro (ALDE)
an den Rat
Betrifft: Extremistische Madrassen in Pakistan
Während eine Reihe von Ländern Maßnahmen zur Bekämpfung des weltweiten Terrorismus an allen Fronten ergreift, ist bekannt, dass zahlreiche Madrassen (islamische Religionsschulen) in Pakistan Extremisten aus verschiedenen Ländern indoktrinieren und ausbilden, die sich dann Terrororganisationen wie den Taliban oder Al Kaida anschließen.
Das Europäische Parlament hat bereits im Jahr 2004 Kenntnis „von den Maßnahmen zur Reglementierung der ,Madrassa‘ oder religiösen Schulen [genommen], bedauert aber die wenig energische Umsetzung dieser Politik, da die Muscharraf-Regierung den religiösen Führern öffentlich zugesichert hat, sie werde sich nicht in die internen Angelegenheiten der Madrassa einmischen;“ (Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage betreffend Menschenrechte und Demokratie in der Islamischen Republik P5_TA(2004)0374, 22. April 2004), und im Jahr 2007 betont, „wie wichtig der allgemeine Zugang zu staatlicher Bildung sowie die wirksame Überwachung der Madrassen ist, um zu verhindern, dass sie von Extremisten kontrolliert werden; ruft die Regierung von Pakistan auf, der von ihr in der Vergangenheit eingegangenen Verpflichtung betreffend die Teilnahme ausländischer Studenten in den Madrassen nachzukommen;“ (Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2007 zu Pakistan P6_TA(2007)0489). Der US-amerikanische Unterausschuss für Nationale Sicherheit und Auswärtige Angelegenheiten hat in seiner Anhörung vom 9. Mai 2007 ähnliche Anliegen geäußert.
1. Erhält der Rat Erkenntnisse von den einzelnen europäischen Geheimdiensten? Welche Madrassen in Pakistan sind als Ausbildungsorte von terroristischen Kadern ermittelt worden?
2. Welche Maßnahmen sieht der Rat als anwendbar an, um zu erreichen, dass Pakistan die Madrassen schließt, von denen feststeht, dass sie Terrorismus und Hass verbreiten?
Antwort wird nach Erhalt veröffentlicht.
